Dr. Daniela Sommer (SPD): Wer Schulen aus der Kreidezeit holen will, muss massiv und planvoll investieren – Landesregierung geht Digitalisierung der Schulen weiter mit angezogener Handbremse an

Laut Landesregierung soll mit dem Programm „Digitale Schule Hessen“ jeder Schule 540 Euro je Schüler/Schülerin und Jahr zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt stehen in den nächsten fünf Jahren fast 500 Millionen Euro bzw. rund 100 Millionen Euro pro Jahr zur Verteilung an.

„Der Landesanteil daran beträgt aber gerade einmal 12,5 Millionen Euro jährlich“, so die Abgeordnete Sommer. Das ist ein Witz, vor allem auch angesichts des Nachholbedarfs in Hessen. Das Land ist in der Pflicht, die Schulen aus der Kreidezeit zu holen. Es muss in die digitale Ausstattung investieren und sie dauerhaft sichern. Bisher gab es von Landesseite für alle Schulträger zusammen gerade mal knapp drei Millionen Euro. Ohne den massiven Aufwuchs durch die Bundesmittel, die mit dem DigitalPakt Schule nach Hessen fließen, wäre eine zügige und substantielle digitale Nachrüstung überhaupt nicht möglich.“

Hinzu komme, dass Schwarz-Grün den Pakt lange im Bund bekämpft und sich gegen die Bundesmittel vehement gesträubt habe. „Der niedrige Landesanteil dient offenbar nur dem Zweck, dass die Landesregierung oder die Abgeordneten der Regierungsfraktionen ab 2020 überall die Schecks überreichen und sich für das Bundesgeld feiern lassen kann“, so die heimische Abgeordnete Dr. Daniela Sommer. Andere Bundesländer seien längst weiter und hätten sich schon während des Verhandlungsmarathons in Berlin auf den Pakt vorbereitet: In Rheinland-Pfalz habe bereits jede Schule einen Koordinator beziehungsweise eine Koordinatorin für digitale Bildung. Dort habe das Land gerade erst die Mittel für Anwendungsbetreuung durch IT-Spezialisten von drei auf sechs Millionen verdoppelt, während die hessischen Schulen sowohl auf eine Strategie wie auf ein durchdachtes Landesmedienkonzept warteten.

„Die Schulen brauchen ein Rahmenkonzept und ausreichende Mittel, die sie in Anwendungsbetreuung, in Ausstattung und mehr Personal stecken können. Das Land müsste massiv und zusätzlich in Fortbildungen investieren und Eigenmittel für Sonderprogramme bereitstellen, anstatt sich mit fremden Federn zu schmücken.“ so Sommer abschließend.