Chance vertan, Kinderrechte zu stärken

Rede Landtag

Die stellvertretende sozialpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer bedauert das Aus für die Verhandlungen, die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen: „Scheinbar war es einigen wichtiger, die eigene Ideologie durchzusetzen statt die Kinderrechte zu stärken. Dabei ist es längst überfällig, dass die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Das Scheitern der Verhandlungen ist ein Schlag ins Gesicht der Kinder und der Kinderschützer:innen.“

Kinderschutzverbände fordern seit Jahren, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Starke Kinderrechte seien aus Sicht der SPD dringend geboten. Das zeige gerade auch die Situation der Kinder und Jugendlichen in der Corona-Pandemie.

Die Sozialpolitikerin zeigte sich enttäuscht und verärgert zugleich. Es sei bitter, dass der Union und auch der Opposition im Bundestag der Wille zur Einigung im Sinne der Kinder fehlte. Insbesondere CDU und CSU waren nicht bereit, wichtige Punkte aus dem Bündnis für Kinderrechte mit aufzunehmen. Sommer abschließend : „Die Rechte von Kindern müssen nachhaltig gestärkt werden! Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass das Wohl des Kindes angemessen berücksichtigt wird!“