Übersicht

Meldungen

Mitmachen beim Müllsammeln der Jusos

Gutscheinverlosung für das Sammeln von Müll Anlässlich des Tages der Erde am 22.04.2021 wollen die Jusos Frankenberg eine Müllsammelaktion durchführen – Ziel ist es, so viel Müll wie möglich zu sammeln. „Vielen fällt es jetzt im Frühjahr vielleicht eher auf…

Mangelnder Arbeitsschutz in hessischen Pflegeheimen – Schwarzgrün gefährdet Gesundheit von Pflegern und Heimbewohnern

Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, kritisiert die Kontrollen des Arbeitsschutzes in den hessischen Pflegeheimen durch die schwarzgrüne Landesregierung als „schlechten Witz ohne Pointe“. Nach einer Recherche des Portals BuzzFeed wurden zwischen August…

Bild: Angelika Aschenbach

Kultusminister Lorz in der Pflicht – Testpflicht nach Ostern an allen Schulen

Nach den Beschlüssen der Kultusministerkonferenz (KMK) gestern, sieht der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, Kultusminister Alexander Lorz in der Pflicht für ein sicheres Abitur und einen sicheren Schulstart nach den Osterferien zu sorgen. Christoph Degen erklärte dazu am Freitag:…

Mangelnder Arbeitsschutz in hessischen Pflegeheimen – Schwarzgrün gefährdet Gesundheit von Pflegern und Heimbewohnern

Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, kritisiert die Kontrollen des Arbeitsschutzes in den hessischen Pflegeheimen durch die schwarzgrüne Landesregierung als „schlechten Witz ohne Pointe“. Nach einer Recherche des Portals BuzzFeed wurden zwischen August…

Bild: Peter Jülich

Ausbildungsstopp an der Landesfeuerwehrschule schwächt Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, kritisiert den faktischen Ausbildungsstopp für die Freiwilligen Feuerwehren in Hessen: „Mit Hinweis auf die Corona-Pandemie finden an der Landesfeuerwehrschule seit einem halben Jahr praktisch keine Lehrveranstaltungen für die Mitglieder der Freiwilligen…

Bild: Angelika Aschenbach

Günter Rudolph warnt vor Ernennung eines politischen Beamten zum LKA-Präsidenten – „Minister Beuth wird aus Schaden nie klug“

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat CDU-Innenminister Peter Beuth davor gewarnt, durch eine Änderung der gesetzlichen Grundlagen einen politischen Beamten zum Präsidenten des Landeskriminalamtes (LKA) zu ernennen und so den Einfluss der Parteipolitik auf die…

Bild: Angelika Aschenbach

CDU-Innenminister seit 1999 sind verantwortlich für die Kultur des Wegsehens, Negierens und Schönredens

Im Untersuchungsausschuss (UNA) 20/1, der zum dem Mord an Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke ermittelt, hat heute der Journalist Joachim Tornau als Sachverständiger die Entwicklung der rechtsextremen Szene in Kassel während der vergangenen 20 Jahre nachgezeichnet. Tornau machte dabei deutlich, dass…

Bild: Angelika Aschenbach

Günter Rudolph fordert Taten statt wohlfeiler Sonntagsreden – „Studie der Universität Gießen belegt dringenden Handlungsbedarf“

Verschiedene Medien haben in den vergangenen Tagen über die Studie der Justus-Liebig-Universität Gießen berichtet, die das Ausmaß von Beleidigungen und Drohungen bis hin zu Gewalttaten gegen Stadt- und Gemeindeoberhäupter in Hessen untersucht hat. Für die Untersuchung hatte die Kriminologin…

Bild: Angelika Aschenbach

Minister Beuth boykottiert Parlamentsarbeit – SPD-Fraktion wartet seit Monaten auf Antworten zu NSU 2.0

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, wirft CDU-Innenminister Peter Beuth einen Boykott der Parlamentsarbeit vor. Aktueller Anlass für die Kritik ist das Gesuch des Innenministeriums, die Frist für die Antworten auf eine Kleine Anfrage der SPD-Faktion…

Bild: Angelika Aschenbach

Querdenker-Demo, Waffendiebstahl aus der Asservatenkammer und Drohmailaffäre NSU 2.0 – Innenminister ist für seinen Job nicht geeignet

Die Sitzung des Innenausschusses des Hessischen Landtags hat sich heute erneut mit einer Vielzahl von Problemen im Zuständigkeitsbereich des hessischen Innenministers beschäftigt. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, erklärte dazu: „Die Serie der Merkwürdigkeiten, aber vor allem der Skandale…

Bild: Goetz Schleser

Fehlerkultur ehrt die Kanzlerin – Mehr Verlässlichkeit wäre größerer Gewinn

Die Entscheidung der Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Osterruhe am Gründonnerstag und Karsamstag nicht wie ursprünglich geplant festzuschreiben, sondern rückgängig zu machen, hat die SPD-Fraktionsvorsitzende, Nancy Faeser, wie folgt kommentiert: „Es ist immer respektabel, einen Fehler einzugestehen und zu korrigieren –…

Landesregierung muss in Dialog über Kodex für gute Arbeit an Hochschulen eintreten

Beim Thema Studien-, Arbeitsbedingungen an hessischen Hochschulen sind die Fronten seit langem verhärtet. Studierende und Beschäftigte sowie wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Hochschulen beklagen prekäre Beschäftigungsbedingungen und fehlende Perspektiven, Hochschulen klagen über die weiterhin unzureichende Ausfinanzierung von Stellen und erhebliche…