Übersicht

Meldungen

Kommunalfinanzen bleiben in Hessen ein Problemfall

Der Hessische Staatsgerichtshof hat heute die Klagen von 18 Kommunen gegen den 2015 reformierten Kommunalen Finanzausgleich (KFA) abgewiesen. Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, heute: „Dass der KFA nicht rechts- und verfassungswidrig ist, ändert…

100 Jahre SPD Frankenberg

Frankenberger SPD blickte mit Jubiläumsfest auf 100 Jahre zurück „Und wir gehen den Weg von hier, Seite an Seite“ sangen die Frauen des Gesangsensembles Da Capo mit Johanna Tripp in der Mauritiuskapelle des Museums im Kloster, als sich dort am…

Landtagsfraktion wählt neuen Vorstand

Die Mitglieder der hessischen SPD-Landtagsfraktion für die 20. Legislaturperiode sind heute in Wiesbaden zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Im Rahmen der Sitzung haben die Abgeordneten den Fraktionsvorsitz und die Zusammensetzung des Fraktionsvorstands gewählt, sowie ein Mitglied für das Amt der…

Innenminister muss rückhaltlos aufklären

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat den amtierenden Innenminister Peter Beuth (CDU) aufgefordert, schnell, umfassend und rückhaltlos aufzuklären, welchen Hintergrund das neuerliche Drohschreiben an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız hat. Die Anwältin erhielt nach einem…

Beuth setzt Ansehen und Autorität der Polizei aufs Spiel

Die Süddeutsche Zeitung und andere Medien berichten heute über den Fall eines hessischen Polizeibeamten, der Mitglieder der gewaltbereiten Neonazi-Gruppe „Aryans“ aktiv mit Informationen aus dem internen Polizeiinformationssystem versorgt haben soll. Der Geheimnisverrat soll sich bereits 2015/2016 ereignet haben. Die innenpolitische…

Besuch von heimischen Betrieben – Wilhelmi Meisterhaus

Dr. Daniela Sommer (SPD): Holzbauweise ist ressourcenbewusst und individuell Dr. Daniela Sommer, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, hat erneut Unternehmen in Waldeck-Frankenberg besucht. Sie besuchte in Löhlbach gemeinsam mit dem hiesigen SPD Ortsverein das Familienunternehmen Wilhelmi Meisterhaus. Die Wurzeln der…

Der richtige Weg – Degen und Sommer informieren sich über Senioren-Dependancen

Um sich ein Bild vom innovativen Seniorenpflegeangebot im Main-Kinzig-Kreis zu machen, besuchte der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Degen und die aus dem Landkreis Waldeck-Frankenberg stammende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, kürzlich die Seniorendependance in Ronneburg. Wie der alte Baum,…

„Für Ihren Einsatz gebührt Ihnen unsere Anerkennung und unser Respekt“

Wie bereits in den vergangenen Jahren, nutzte eine Delegation der SPD Frankenberg, bestehend aus Dr. Daniela Sommer (Landtagsabgeordnete), Hendrik Klinge (Ortsvereinsvorsitzender) und Dr. Hendrik Sommer (Fraktionsvorsitzender und Unterbezirksvorsitzender) den Silvesternachmittag, um ein kleines Zeichen der Wertschätzung an die Menschen in…

Wettbewerb Du bist SPITZE 2017 von Dr. Daniela Sommer

Du bist SPITZE! Frauen auszeichnen, die sich in besonderer Weise engagieren

Wettbewerb anlässlich des Internationalen Frauentages Die heimische Landtagsabgeordnete und AsF-Vorsitzende der SPD Waldeck-Frankenberg Dr. Daniela Sommer informiert über ihren Wettbewerb „Du bist SPITZE“, der bereits Tradition hat und jährlich Frauen, die sich im Landkreis engagieren auszeichnet. Anlässlich des Internationalen Frauentages…

Landesregierung auf vorletztem Platz mit Betreuungsrelationen an hessischen Hochschulen

Dr. Daniela Sommer: „Gute Lehre braucht gute Betreuungsrelationen!“ Das Uni-Barometer 2017 wurde mit Anfang des Jahres veröffentlicht. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und stellvertretende hochschulpolitische Sprecherin Dr. Daniela Sommer kommentiert dies wie folgt: „Hessen ist auf dem vorletzten Platz der Bundesländer gelandet.

SPD und Jusos Frankenberg sammeln Spenden für Wildpark

Bereits zum siebten Mal in Folge haben die SPD und die Jusos Frankenberg den Samstag vor Weihnachten genutzt, um in der Frankenberger Fußgängerzone Spenden für einen wohltätigen Frankenberger Verein zu sammeln. Dieses Jahr gehen die Spenden und Einkünfte aus selbstgemachten…

Beuth schuldet den Menschen in Hessen und allen ehrenhaften Beamtinnen und Beamten der Polizei Aufklärung

Der Innenausschuss des Hessischen Landtags hat sich heute in einer Sondersitzung mit den Vorwürfen gegen mehrere Polizeibeamte wegen rechtsradikaler Umtriebe beschäftigt. Im Anschluss an die Sitzung attestierte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, dem amtierenden Innenminister Peter Beuth (CDU)…

Bild: Pietro Sutera

Wohnungspolitik bleibt Anhängsel ohne Gewicht

Den Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen kommentierte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel in einer ersten Reaktion am Mittwoch wie folgt: „Die Schaffung von bezahlbarerem Wohnraum als wichtigste landespolitische Aufgabe und soziale Frage des kommenden Jahrzehnts bleibt in…

Besuch der Schreinerei von Arno Green

Dr. Daniela Sommer (SPD): Handwerk wertschätzen und duale Ausbildung forcieren Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer besuchte den Schreinereimeister Arno Green in seiner Tischlerei. Green berichtete, wie sich die Schreinerei über die Jahre entwickelt habe, wie die Räumlichkeiten und…