Übersicht

Meldungen

Gründliche, restlose und zeitnahe Aufklärung über mutmaßliches rechtes Netzwerk Frankfurter Polizisten

Angesichts der neuesten Entwicklungen im Fall eines mutmaßlich rechtsradikalen Netzwerks von Frankfurter Polizisten forderte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, gründliche, restlose und auch zeitnahe Aufklärung von Seiten des hessischen Innenministeriums unter Einsatz aller zur Verfügung…

Dieselfahrverbote: Schwarzgrün bricht sein Versprechen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, hat den Vergleich zwischen Landesregierung und Umweltverbänden zur Stickoxidproblematik in Darmstadt kritisiert. Die schwarzgrüne Landesregierung, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hatten zuvor mitgeteilt, sie hätten sich…

Bild: Pietro Sutera

Schwarzgrüne Nachsicht schadet Hessen

Eine Nachfrage der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat ergeben, dass dem Land Hessen ein Schaden von bis zu einer halben Milliarde droht. Dem Land Hessen können danach rund 472 Millionen Euro an Steuerforderungen aus sogenannten Cum-Ex-Geschäften fehlen. Dies musste das…

Landesregierung hinkt den Entwicklungen hinterher

Anlässlich der Beratung des Antrages der FDP zur Digitalisierung in der Logistik- und Verkehrswirtschaft warf der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, der schwarzgrünen Landesregierung eine Vernachlässigung des Verkehrs- und Logistikstandortes Hessen vor. Eckert sagte in der…

Günter Rudolph: Rückzug des Gesetzentwurfes ist beispiellose Blamage von CDU und Grünen

  Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat CDU und Grüne scharf für die Absetzung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Behindertengelichstellungsgesetzes kritisiert. Ursprünglich sollte der Gesetzentwurf in der heutigen Parlamentssitzung diskutiert und verabschiedet werden. Rudolph sagte…

Bild: Pietro Sutera

Bundespräsident a.D. Joachim Gauck ist ein großer Demokraten

Zur Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille am heutigen Verfassungstag des Landes Hessen an den ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck beglückwünschte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel den zu Ehrenden und würdigte Joachim Gauck als „einen großen Demokraten, der sich für die Bundesrepublik Deutschland…

Einzelmaßnahmen zur Luftreinhaltung reichen nicht aus

Heute hat das Hessische Umweltministerium per Pressemitteilung weitere Einzelmaßnahmen für die Luftreinhaltung in Frankfurt angekündigt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, sprach von einem „hausgemachten Problem der Landesregierung, für das nun händeringend Lösungen präsentiert werden, die…

Auktion von 5G-Netzen – Landesregierung muss handeln

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, hat eine flächendeckende Versorgung Hessens mit den sogenannten 5G-Netzen im Mobilfunkbereich gefordert. Eckert sagte dazu am Donnerstag in Wiesbaden: „Wir befürchten, dass ländliche Regionen Hessens beim neuen 5G-Netz abgehängt werden.

Übergangsfristen zur Holzvermarktung generell verlängern

Eine generelle Fristverlängerung für den Übergang zur eigenverantwortlichen Holzvermarktung der Kommunen hat der forstpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heinz Lotz, gefordert. Lotz sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Die nun vom Umweltministerium angekündigten Verlängerungen für Übergangsfristen gelten nur…

Fahrt nach Wiesbaden am 05.12.2018

Dr. Daniela Sommer (SPD): Fahrt nach Wiesbaden mit Besuch im Landtag und des Weihnachtsmarktes Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer informiert über ihre nächste Fahrt nach Wiesbaden in den Hessischen Landtag, die am Mittwoch, den 05. Dezember 2018, stattfindet. Start…

Frankenberger Sozialdemokraten luden zu Gedenken an den Stolpersteinen ein

Als Kinder Schrecken miterlebt Der ermordeten ehemaligen jüdischen Bürger der Stadt Frankenberg und des sozialdemokratischen Widerstandskämpfers Karl Richter gedachten am vergangenen Wochenende Mitglieder und Gäste des Frankenberger SPD-Ortsvereins, als sie bei einem öffentlichen Stadtrundgang an die Pogromnacht vor 80 Jahren…

Bild: Pietro Sutera

Entgleisungen von Mitgliedern der JU Limburg

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Führung der hessischen CDU aufgefordert, sich von den Entgleisungen zu distanzieren, zu denen sich Mitglieder der Jungen Union (JU) Limburg bei einer Fahrt nach Berlin haben hinreißen lassen. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, haben Teilnehmer einer…

Gleiches Gehalt für alle Lehrkräfte

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, hat sich im Rahmen des vierten landesweiten Aktionstages der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) für eine gleiche Bezahlung aller Lehrkräfte ausgesprochen. Degen sagte dazu am Dienstag in Wiesbaden: „Grundschullehrkräfte…

Pilz-Exkursion

Dr. Daniela Sommer, die heimische Landtagsabgeordnete, hatte zur Pilz-Exkursion eingeladen. Die interessierten Gäste trafen sich zunächst in Frebershausen. Gereon Schoplick, der Pilzexperte, sowie Rainer Paulus vom Nationalparkamt nahmen die Gäste in Empfang. Zunächst wurden rund um Frebershausen entlang des historischen…