Übersicht

Meldungen

Sommertour „LOST PLACES“ am Hexentanzplatz

Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer lädt für die diesjährige Sommertour unter dem Motto „LOST PLACES – verlassen – vergessen – verwunschen – verschwunden“ ein. In den letzten drei Wochen der Sommerferien verteilen sich auf mehrere Tage verschiedene Etappen. Die…

Fehlende Unterstützung durch die Landesregierung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

Zur Presseinformation des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration bzgl. der Bezuschussung der sogenannten „Clearingstellen“ in Kassel sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer: „Clearingstellen können den Zugang zu notwendiger Gesundheitsversorgung für alle Menschen schaffen.

Inflationsausgleichsprämie auch für Hessen

Anlässlich der heutigen Unterschriftenübergabe der Gewerkschaft ver.di mit der Forderung nach einem Inflationsausgleich für hessische Landesbeschäftigte sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph: „Für die Beschäftigten des Landes ist nicht nachvollziehbar, warum Beschäftigte der Kommunen und des…

Bild: Christof Mattes

Fehlende Unterstützung durch die Landesregierung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

Zur Presseinformation des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration bzgl. der Bezuschussung der sogenannten „Clearingstellen“ in Kassel sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer: „Clearingstellen können den Zugang zu notwendiger Gesundheitsversorgung für alle Menschen schaffen.

Land bricht Versprechen bei Verkaufserlös des alten Polizeipräsidiums in Frankfurt. Mittel für bezahlbaren Wohnraum fließen kaum ab.

In seiner gestrigen Sitzung hat sich der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags auf Antrag der SPD-Fraktion mit einem dringlichen Berichtsantrag zur Zukunft des alten Polizeipräsidiums in Frankfurt beschäftigt. Vor kurzem wurde presseöffentlich bekannt, dass die Käuferin Insolvenz angemeldet habe und die…

Dr. Daniela Sommer zur „Flächendeckende Gesundheitsversorgung im Landkreis Waldeck-Frankenberg“ (Kreistagssitzung 11.09.2023 TOP 3)

Sehr geehrte Frau Kreistagsvorsitzende, meine Damen und Herren, die Versorgung mit Hausärzten in Hessen ist im Bundesvergleich mit am schlechtesten. Laut Bundesarztregisters gab es in Hessen 64,9 niedergelassene Hausärzte pro 100.000 Einwohner. So eine schlechte Versorgung gab es nur noch…

Sommertour „LOST PLACES“ in Hatzfeld

Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer lädt für die diesjährige Sommertour unter dem Motto „LOST PLACES – verlassen – vergessen – verwunschen – verschwunden“ ein. In den letzten drei Wochen der Sommerferien verteilen sich auf mehrere Tage verschiedene Etappen. Die…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Der bildungspolitische Blindflug der Landesregierung hat Hessen in die Bildungskrise geführt

Zu den heute von den drei Bildungsverbänden Landeselternbeirat, Landesschüler*innenvertretung und Lehrergewerkschaft GEW präsentierten Zahlen und Fakten zu Unterrichtsausfall, Unterrichtsqualität und Arbeitsbelastung erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen: „Die CDU hat Hessen in die größte Bildungskrise…

Sommertour „LOST PLACES“ besichtigt Espenkirche

Die heimische Landtagsabgeordnete Dr. Daniela Sommer hatte für den Start der diesjährige Sommertour unter dem Motto „LOST PLACES – verlassen – vergessen – verwunschen – verschwunden“ nach Frankenberg eingeladen, Ziel war die Espenkirche, ihre Überreste und Geschichte. Die heimischen Landtagsabgeordnete…

Scheitern als Markenzeichen – Wie die CDU-geführte Landesregierung mit den Immobilien des Landes umgeht

In der Debatte um das Frankfurter Bahnhofsviertel kritisiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, die CDU scharf. Rudolph bezog sich unter anderem auf Wahlkampfäußerungen des CDU-Spitzenkandidaten Boris Rhein, der für Probleme im Frankfurter Bahnhofsviertel pauschal „die Ampel“…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Versteckspiel hinter Stichtagsregelung – Lehrkräftemangel erfordert Ehrlichkeit und Transparenz

Laut einer neuen Umfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland unter den 16 Kultusministerien fehlen bundesweit knapp 14.500 Lehrkräfte. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen: „Der Lehrkräftemangel nimmt stetig zu und ist auch längst kein Geheimnis mehr.“ …

Wahlkampf im Gewand des Ministertreffens – CDU-Innenminister missachtet seine eigenen Regeln

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat das Treffen der CDU-Innenminister der Länder gestern in Frankfurt als plumpe Wahlkampfunterstützung für die hessische CDU kritisiert. Die CDU-Minister hatten sich im Polizeipräsidium Frankfurt zunächst eine Polizeiübung angesehen und anschließend…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

CDU und Grüne lehnen bessere Sportförderung in Hessen ab

Die sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Karin Hartmann fordert die Landesregierung auf, die Sportstättenplanung in Hessen besser zu unterstützen. Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen hatten einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion in der heutigen Sitzung des Innenausschusses abgelehnt.