Übersicht

Fraktionsmeldungen aus Waldeck-Frankenberg (SPD Waldeck-Frankenberg)

Meldungen der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Waldeck-Frankenberg

Resolutionen 2019

In dieser Rubrik finden Sie die Resolutionen der SPD-Fraktion für den Kreistag von 2019. Die Auflistung erfolgt in der Reihenfolge der ersten Beratung im Kreistag. Weiterführende Informationen zu den Kreistagssitzungen finden Sie im Informationssystem des Landkreis Waldeck-Frankenberg.

Dr. Hendrik Sommer

Dr. Hendrik Sommer: „Mit der Resolution wollen wir eine Botschaft nach Wiesbaden senden, dass die Kommunen bei der Bewältigung dieser neuen Aufgabe nicht allein gelassen werden, sondern insbesondere einen finanziellen Ausgleich zur Unterstützung erhalten“ – zu der gemeinsamen Resolution „Ausgleich der Mehrbelastungen durch das BTHG“

Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG), ist ein in der zweiten von vier Reformstufen in Kraft getretenes Bundesgesetz, mit dem der Gesetzgeber sich das Ziel gesetzt hatte, auch im Hinblick auf die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) eine zeitgemäßere Gestaltung mit besserer Nutzerorientierung und Zugänglichkeit sowie eine höhere Effizienz der deutschen Eingliederungshilfe zu erreichen.

Dr. Daniela Sommer: „Hebammen sind wichtigste Stütze bei der Geburt“ – zu dem Antrag der AfD-Fraktion “ Arbeit und Ansiedlung von Hebammen in Waldeck-Frankenberg verstärkt fördern“

Hebammen sind wichtigste Stütze bei der Geburt. In der Zielformulierung sind ähnliche Tendenzen erkennbar, allerdings ist der Adressat ein anderer: Ja, wir brauchen größere Anstrengungen und eine bessere Unterstützung für Hebammen, für die Geburtshilfe und schließlich für Mutter und Kind –  dies aber v. a. auf Landes- und Bundesebene!

SPD-Kreistagsfraktion besuchte den traditionsreichen Möbelhersteller Thonet in Frankenberg

Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte den traditionsreichen Möbelhersteller Thonet in Frankenberg, eines der im Landkreis ansässigen weltweit bekannten Unternehmen. Michael Erdelt, einer der drei Geschäftsführer, gab der Fraktion im Firmenmuseum, in dem mehr als 900 historische Thonet-Möbel zu sehen sind, einen Einblick in die wechselvolle Firmengeschichte.

Die SPD-Kreistagsfraktion zu Gast bei der Firma Wulf Isenberg

Der SPD-Kreistagsfraktion ist es ein besonderes Anliegen, sich immer wieder einmal mit regionalen Betrieben, die in der Region weniger bekannt sind, vertraut zu machen. Deswegen besuchte sie die Firma Wulf Isenberg in Twistetal, die sich als Arbeitgeberin von über 30 Mitarbeitern auf die Herstellung von individuellen Warenpräsentationssystemen spezialisiert hat.

Anträge 2019

In dieser Rubrik finden Sie die Anträge der SPD-Fraktion und ihrem Koalitionspartner der CDU-Fraktion für den Kreistag von 2019. Die Auflistung erfolgt in der Reihenfolge der ersten Beratung im Kreistag. Weiterführende Informationen zu den Kreistagssitzungen finden Sie im Informationssystem des Landkreis Waldeck-Frankenberg.

Dr. Harald Schaaf

Dr. Harald Schaaf: Unabhängig wie man zu einer industriellen Tierhaltung steht, bleibt festzuhalten, dass sich nur etwas an der Situation ändern wird, wenn die Verbraucherinnen und Verbraucher an der Ladentheke trotz preislicher Konsequenzen entscheiden – zur geplanten Geflügelmastanlage in Waldeck

Sehr geehrter Herr Schaake, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der grünen Kreistagsfraktion zur geplanten Hähnchenmastanlage in Waldeck kommt nach einer langen Zeit des Schweigens gerade jetzt. Ist es der gerade verflossene Wahlkampf oder die kürzlich gezeigte Sendung…

Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte Kreiskrankenhaus Frankenberg

Frankenberg. Die SPD-Kreistagsfraktion wollte sich, nachdem sich der Geschäftsführer Gerhard Hallenberg nun eingearbeitet hat, vor Ort ein Bild des Kreiskrankenhauses und dessen zukünftigen Entwicklungen machen. Das akademische Lehrkrankenhaus mit ca. 560 Mitarbeitern in Voll- und Teilzeit, ist ein Akutkrankenhaus der Grund- und Regelversorgung. Es hat 223 Planbetten, 8 Intensivbetten, 4 Operationssäle sowie 3 Kreißsäle. „Anhand der jährlichen Patientenzahl im ambulanten und stationären Bereich von 30.000, sieht man wie wichtig und erhaltenswert dieser Standort für den Landkreis Waldeck-Frankenberg ist“ bekräftigte der SPD-Fraktionsvorsitzende die Haltung der SPD, das Krankenhaus in Frankenberg zu erhalten und zu stärken.

Gebührenfreie Kitas – so schnell wie möglich

Am 22.03.2018 besuchte SPD-Kreistagsfraktion die Kindertagesstätte in Hatzfeld. „Jedes Kind hat ein Anrecht darauf, seine Talente entfalten zu können und möglichst viele Anregungen zu bekommen, die seine Fantasie beflügeln und es ermuntern, seine Umwelt zu erkunden. Insbesondere die ersten Lebensjahre sind da entscheidend, denn dann werden wichtige Grundlagen für die weitere Entwicklung gelegt. Kindergärten sind eine wichtige Station auf dem Weg des Heranwachsens. Sie bilden eine gute Ergänzung zum Elternhaus, wenn auch keinen Ersatz dafür. Sie setzen vielmehr eigene und andere Akzente. Und am besten läuft es, wenn zwischen Kindergarten und Elternhäusern enger Kontakt besteht“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling bei der Begrüßung.

Kreishandwerkerschaft im Dialog mit der SPD Kreistagsfraktion

Die SPD-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Karl-Heinz Kalhöfer-Köchling und der Bundestagskandidatin der SPD Esther Dilcher (Wahlkreis Waldeck) besprach mit dem bisherigen Kreishandwerksmeister Karl-Heinz Göbel, dem neuen Kreishandwerksmeister Ulrich Mütze, dem stellvertretenden Kreishandwerksmeister Jürgen Weste, dem Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Gerhard Brühl sowie mit Friedrich Schüttler und Heide-Rose Barbe vom Berufsbildungszentrum des Handwerks eine Vielzahl aktueller Themen. Schwerpunkte waren dabei die Bildungspolitik und die aktiven Gestaltungsmöglichkeiten für mittelständische Betriebe im Rahmen einer zukunftsweisenden Arbeits-, Integrations- und Mobilitätspolitik.